1. Allgemeine Geschäftsbedingungen für Leistungen von Home for Times Appartements
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen – im folgenden "AGB" genannt – sind wesentlicher Bestandteil für Verträge
mit dem Betreiber Jürgen Janke, Drosselweg 5, 63762 Großostheim – im Folgenden "HOME FOR TIMES" genannt – über
die mietweise Überlassung von Räumlichkeiten (Appartements) zur Beherbergung, sowie aller für den Kunden erbrachten, weiteren
Leistungen im Appartementhaus HOME FOR TIMES.
Die AGBs finden Anwendung gegenüber natürlichen oder juristischen Personen, die bei Auftragserteilung in Ausübung ihrer
gewerblichen oder selbstständigen, beruflichen Tätigkeit handeln (Unternehmer) – nachfolgend "Kunde" genannt – und
natürlichen Personen (Verbraucher).
Es gelten die in der aktuellen Home for Times-Preisliste genannten Preise - sofern in diesen AGB oder durch individualvertragliche
Vereinbarungen, insbesondere im schriftlichen Mietvertrag oder in der Buchungsbestätigung, nicht davon abgewichen wird.
Der Kunde erklärt sich durch die widerspruchslose Entgegennahme dieser Bedingungen mit ausschließlich deren Geltung für das
Vertragsverhältnis einverstanden.
Es bedarf der vorherigen schriftlichen Genehmigung von Home for Times, sollte Die Unter- und Weitervermietung sowie die Nutzung
von Zimmern zu anderen als Beherbergungszwecken erfolgen (wobei § 540 Satz 1 Satz 2 BGB Anwendungen findet), soweit der
Kunde nicht Verbraucher ist.
Der Maßgeblichkeit abweichender Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit auch für den Fall widersprochen,
dass sie Home for Times-Appartements in Bestätigungsschreiben oder in sonstiger Weise übermittelt werden.
2. Vertragsabschluss und Vertragspartner
Durch die Buchungsbestätigung von Home for Times kommt ein Vertrag mit dem Kunden zustande; alternativ kommt der Vertrag mit
der Bereitstellung der Zimmer bzw. der sonstigen Leistungen zustande (etwa falls Buchungsbestätigung aus Zeitgründen nicht mehr
möglich ist).
Home for Times und der Kunde sind Vertragspartner. Hat ein Dritter für den Kunden bestellt, haftet er gegenüber Home for Times
zusammen mit dem Kunden als Gesamtschuldner für alle Verpflichtungen aus dem geschlossenen Vertrag.
Sollte der Inhalt der Buchungsbestätigung vom Inhalt der Buchungsanfrage abweichen, so wird der Inhalt der Buchungsbestätigung
Vertragsinhalt, sofern der Kunde nicht unverzüglich nach deren Erhalt widerspricht, spätestens mit der Annnahme der Leistungen.
3. Zahlung, Leistungen, Preise, Aufrechnung
Alle vereinbarten Preise schließen die jeweilige gesetzliche Mehrwertsteuer ein.
Die Preise können von Home for Times geändert werden, wenn der Kunde nachträglich Änderungen der Anzahl der gebuchten Zimmer,
der Leistung oder der Aufenthaltsdauer der Gäste wünscht (und Home for Times dem zustimmt).
Sofort nach Zugang der Rechnung sind die vereinbarten Preise sowie im Einzelfall veranlasste Auslagen ohne Abzug fällig.
Bei Zahlungsverzug ist Home for Times berechtigt, die jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von derzeit 8% bzw.
bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher beteiligt ist, in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verlangen. Home for Times
bleibt der Nachweis eines höheren Schadens vorbehalten.
Für jede Mahnung nach Verzugseintritt kann Home for Times eine Mahngebühr von € 10,00 erheben.
Es ist die Verpflichtung des Kunden, die für die Zimmerüberlassung und die von ihm in Anspruch genommenen weiteren Leistungen
geltenden bzw. vereinbarten Preise an Home for Times zu zahlen. Dies gilt auch für die vom Kunden veranlassten Leistungen und
Auslagen von Home for Times an Dritte.
Die Anmeldung für zur Verfügung gestellte Fernseh- und Rundfunkgeräte obliegt dem Mieter, da es sich um längerfristige Vermietungen handelt.
Es ist die Verpflichtung von Home for Times, die vom Kunden gebuchten Zimmer bereitzuhalten und die vereinbarten Leistungen zu erbringen.
Home for Times ist berechtigt, bei Vertragsschluss oder danach, unter Berücksichtigung der rechtlichen Bestimmungen für Pauschalreisen,
eine angemessene Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zu verlangen. Die Höhe der Vorauszahlung und die Zahlungstermine können
im Vertrag schriftlich vereinbart werden.
Der Kunde kann nur mit einer unstreitigen oder rechtskräftigen Forderung gegenüber einer Forderung des Home for Times
Appartementhauses aufrechnen oder mindern.
4. Bereitstellung des Zimmers, Zimmerübergabe und Zimmerrrückgabe
Der Kunde erwirbt keinen Anspruch auf die Bereitstellung bestimmter Zimmer oder Räumlichkeiten.
Gebuchte Appartements stehen dem Kunden ab 13.00 Uhr des vereinbarten Anreisetages zur Verfügung und sind bis 20.00 Uhr vom Kunden zu übernehmen.
Der Kunde hat keinen Anspruch auf frühere Bereitstellung. Sofern nicht ausdrücklich eine spätere Ankunftszeit vereinbart wurde,
behält sich Home for Times das Recht vor, bestellte Appartements weiterzugeben, ohne dass der Kunde daraus Ersatzansprüche ableiten kann.
Am vereinbarten Abreisetag sind die Appartements von Home for Times spätestens um 11.00 Uhr geräumt zur Verfügung zu stellen.
5. Rücktritt des Kunden / Nichtinanspruchnahme der Leistungen
Bei abgeschlossenen Beherbergungsverträgen, bei welchen der Kunde einseitig den Rücktritt vom Vertrag erklären kann (Reservierung)
erlischt das Rücktrittsrecht, wenn nicht innerhalb der in der Reservierung genannten Frist der Rücktritt gegenüber Home for Times
erklärt wurde. Ist keine Frist genannt, kann der Rücktritt vom Vertrag – im Falle der Kurzzeitvermietung eines Zimmers (bis
einschließlich 29 Tage) bis spätestens 3 Wochen vor Beginn der Leistungserbringung (schriftlich eingehend bei Home for Times) kostenfrei
erklärt werden, – im Falle der Langzeitvermietung eines Zimmers (ab 30 Tage) bis spätestens 6 Wochen vor Beginn der Leistungserbringung
(schriftlich eingehend bei Home for Times) kostenfrei erklärt werden.
Für gebuchte Leistungen bzw. durch einen Beherbergungsvertrag angemietete Zimmer ist das vereinbarte Entgelt auch dann zu zahlen,
wenn die Buchung nach Ablauf der unter Ziff. 4.1 genannten Fristen storniert wird, der Kunde nicht oder später erscheint oder früher
abreist, vgl. § 552 BGB. HOME FOR TIMES hat in diesem Falle die Einnahmen aus einer anderweitigen Vermietung des Zimmers/der Zimmer
sowie die eingesparten Aufwendungen anzurechnen. Es steht Home for Times frei, den entstehenden und vom Kunden zu ersetzenden Schaden
zu pauschalisieren. Der Kunde ist dann verpflichtet, 85 % des vertraglich vereinbarten Preises für Übernachtungen mit oder ohne Frühstück zu zahlen.
Dem Kunden steht der Nachweis frei, dass kein Schaden entstanden oder der Home for Times entstandene Schaden niedriger als die geforderte Pauschale ist.
6. Rücktritt von Home for Times
Sofern ein kostenfreies Rücktrittsrecht des Kunden innerhalb einer bestimmten Frist schriftlich vereinbart wurde, ist Home for Times
in diesem Zeitraum ihrerseits berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn Anfragen anderer Kunden nach den vertraglich gebuchten
Zimmern vorliegen und der Kunde auf Rückfragen von Home for Times auf sein Recht zum Rücktritt nicht verzichtet.
Wird eine vereinbarte oder oben gemäß Klausel 3.6 verlangte Vorauszahlung auch nach Verstreichen einer vom Hotel gesetzten, angemessenen
Nachfrist nicht geleistet, so ist Home for Times ebenfalls zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
Beide Vertragspartner sind zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages berechtigt, sofern ein wichtiger Grund vorliegt, von dem sie erst
nach Vertragsschluss Kenntnis erlangt haben. Ein wichtiger Grund, der Home for Times zur außerordentlichen Kündigung berechtigt,
liegt insbesondere vor, wenn
6.3.1 der Kunde schuldhaft gegen eine ihm obliegende wesentliche vertragliche Pflicht verstößt oder seiner Verpflichtung zur Zahlung einer
vereinbarten, Vorauszahlung oder sonstigen Forderung, trotz Fälligkeit und Mahnung, nicht nachkommt
6.3.2 über das Vermögen des Kunden ein Insolvenz- oder Vergleichsverfahren eröffnet wird, ein entsprechender Eröffnungsantrag mangels Masse
abgewiesen wird oder der Kunde eine eidesstattliche Versicherung abgegeben hat
6.3.3 Home for Times begründeteten Anlass zu der Annahme hat, dass die Inanspruchnahme der vertraglichen Leistung den reibungslosen
Geschäftsbetrieb, die Sicherheit oder das Ansehen von Home for Times in der Öffentlichkeit gefährden kann
6.3.4 Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit der Kunde den wichtigen Grund zu vertreten hat.
7. Haftung
Mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns haftet Home for Times für die Verpflichtungen aus dem Vertrag. Ansprüche des Kunden auf
Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
wenn Home for Times die Pflichtverletzung zu vertreten hat, sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung
von Home for Times beruhen und Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung von vertragstypischen Pflichten von Home for Times beruhen.
Einer Pflichtverletzung von Home for Times steht die eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen gleich. Sollten Störungen oder Mängel
an den Leistungen von Home for Times auftreten, wird Home for Times bei Kenntnis oder auf unverzügliche Rüge des Kunden bemüht sein,
für Abhilfe zu sorgen. Der Kunde ist verpflichtet, das ihm Zumutbare beizutragen, um die Störung zu beheben und einen möglichen Schaden gering zu halten.
Home for Times haftet für eingebrachte Sachen dem Kunden nach den gesetzlichen Bestimmungen, das ist bis zum Hundertfachen des Zimmerpreises,
höchstens € 3.500, sowie für Geld, Wertpapiere und Kostbarkeiten bis zu € 800. Die Haftungsansprüche erlöschen, wenn nicht der Kunde
nach Erlangen der Kenntnis von Verlust, Zerstörung oder Beschädigung unverzüglich dem Appartementhaus Anzeige macht (§ 703 BGB). Für eine
weitergehende Haftung von Home for Times gilt vorstehende Nummer 6.1 Sätze 2 bis 4 entsprechend.
Soweit dem Kunden ein Stellplatz auf einem Hotel-/Gästehausparkplatz von Home for Times, auch gegen Entgelt, zur Verfügung gestellt wird,
kommt dadurch kein Verwahrungsvertrag zustande. Bei Abhandenkommen oder Beschädigung auf dem Hotel-/Gästehausgrundstück von Home for Times
abgestellter oder rangierter Kraftfahrzeuge und deren Inhalt haftet Home for Times nicht, außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Vorstehende Nummer 1 Sätze 2 bis 4 gelten entsprechend.
8. Datenschutz
Home for Times erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten nur, soweit dies für den Abschluss, die Erfüllung und die Abwicklung
der Verträge erforderlich ist. Zu diesen personenbezogenen Daten zählen in erster Linie Name, Vorname bzw. Firma des Kunden sowie die Anschrift
(Straße und Hausnummer oder Postfach, PLZ, Ort).
Die vorgenannten personenbezogenen Daten werden verwendet, um die Verträge ausfertigen, die Leistung (Überlassung von Räumlichkeiten in dem Appartementhaus
zur Beherbergung bzw. zu Veranstaltungen) sowie etwaige Nebenleistungen (z.B. Verpflegung) erbringen und die Gegenleistung (Zahlung) abrechnen
und ggf. durchsetzen zu können.
Eine Weitergabe der personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt nicht, es sei denn, dass dies zum Zwecke der Erfüllung oder der Abwicklung
der Verträge, insbesondere im Bereich des Inkassos, erforderlich ist oder der Betroffene ausdrücklich eingewilligt hat.
9. Sonstige Bestimmungen
Mündliche Nebenabreden sowie der Ausschluss, die Änderung und/oder Ergänzung dieser Bedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der
ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung von Home for Times. Dies gilt auch für die Abbedingung dieses Schriftformerfordernisses.
Die Abtretung von Rechten durch den Kunden bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Home for Times. Der Bestand des Vertrages
wird durch die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB, sonstiger Vertragsbedingungen oder durch etwaige Regelungslücken nicht berührt.
Eine unwirksame Bestimmung oder Regelungslücke ist durch eine gültige Bestimmung zu ersetzen bzw. auszufüllen, die dem Sinn und Zweck
der weggefallenen Bestimmung sowie der übrigen Regelungen des Vertrages weitestgehend entspricht.
Ausschließlicher Gerichtsstand – auch für Scheck- und Wechselstreitigkeiten – ist im kaufmännnischen Verkehr Oberursel,
sofern ein Vertragspartner keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, gilt als Gerichtsstand Wiesbaden.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts und des Kollisionsrechts ist ausgeschlossen.
10. Verjährung
Alle Ansprüche gegen Home for Times verjähren grundsätzlich in einem Jahr ab Beginn der kenntnisabhängigen regelmäßigen Verjährungsfrist
des § 199 Abs. 1 BGB. Schadensersatzansprüche verjähren kenntnisunabhängig in fünf Jahren. Die Verjährungsverkürzungen gelten
nicht bei Ansprüchen, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Home for Times beruhen.
Stand: 01.12.2008